Neuafbruch beim SPD-Bundesparteitag in Dresden – Mitglieder der Jusos Osnabrück-Land hautnah dabei

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Mit Daniel Schweer (Neuenkirchen) als Delegierten und Kathrin Rühl (Hasbergen) als beratende Delegierte nahmen gleich zwei Mitglieder der Jusos Osnabrück-Land am ordentlichen Bundesparteitag der SPD vom 13. bis 15. November in Dresden teil.
Dieser Parteitag stand vor allem im Zeichen der Abrechnung nach der verlorenen Bundestagswahl vom 27. September 2009 aber auch eines Neuanfangs durch die Wahl eines neuen Parteivorstandes.

So folgte auf die Rede des ausscheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering eine sechsstündige Aussprache, in der die Genossinnen und Genossen genügend Gelegenheit zur Diskussion über die Ursachen der bitteren Wahlniederlage hatten.
Daniel Schweer vermisste bei Müntefering zwar die Selbstkritik, sah aber Ansatzpunkte für Erneuerung.

Einen Vertrauensvorschuss erhielt der neu Vorsitzende Sigmar Gabriel mit einem Stimmenergebnis von 94,2 Prozent. Dieses Ergebnis hatte er sich nach Meinung von Daniel Schweer vor allem durch seine mitreißende und bewegende Rede hart erarbeitet. „Er hat der Partei mit dieser Rede neues Leben eingehaucht“ so Schweer’s Meinung.

Bei den darauf folgenden Wahlen zur engeren Parteiführung wurde mit 69,6 Prozent Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin gewählt.
Hannelore Kraft erhielt 90,2 Prozent Zustimmung, Olaf Scholz 85,7 Prozent, Manuela Schwesig wählten 87,8 Prozent und Klaus Wowereit 89,6 Prozent als stellvertretend Vorsitzende. Neu ist das Amt des Beauftragten des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union. Martin Schulz hat dafür 83,6 Prozent Zustimmung bekommen. Bestätigt im Amt der Schatzmeisterin wurde mit 90,2 Prozent Barbara Hendricks.

In seiner Antrittsrede stellte Gabriel in seiner eignen rhetorisch brillanten Art die Fehler fest, verschwieg aber auch nicht, dass man in den letzten 11 Jahren Regierungsbeteiligung sehr viel Positives für Deutschland erreicht habe.
Als größten Fehler bezeichnete er die Jagd der SPD nach der politischen Mitte. Diese Mitte sei kein fest definierter politischer Ort, sondern vielmehr ein „Deutungsort der Gesellschaft“.
„Wer die richtigen Fragen, und die richtigen Antworten bereithält, der steht in der Mitte der Gesellschaft. Man muss die Deutungshoheit zurückerobern, von links“ so Gabriel weiter.

Als einen Höhepunkt der Antragsberatungen sahen die Delegierten aus dem Kreisverband Osnabrück-Land neben dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Leitantrag die vom Parteitag durchgesetzte Forderung nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Den Schluss- und für einige auch den Höhepunkt des Parteitages setzte Erhard Eppler mit seiner Rede zu 50 Jahren Godesberger Programm von 1959. Vor genau 50 Jahren beschloss die SPD dieses Grundsatzprogramm und legte damit den Grundstein zum Wandel zur Arbeiter- und Volkspartei.
Man wolle keine Wettbewerbsgesellschaft und keine Wettbewerbswirtschaft mehr. „Wir wollen das Ende der Ego-Feier“ so Eppler.

 

 


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